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Internationales

USA verhängt siebenjähriges Handelsembargo gegen chinesisches Unternehmen ZTE mit US-Firmen

Write: 2018-04-17 10:32:55Update: 2018-04-17 13:32:12

USA verhängt siebenjähriges Handelsembargo gegen chinesisches Unternehmen ZTE mit US-Firmen

Das US-Handelsministerium hat dem chinesischen Telekommunikationsausrüster ZTE den Handel mit US-Unternehmen in den nächsten sieben Jahren verboten.

Die zusätzliche Maßnahme gegen das bereits mit einer hohen Geldstrafe belegte Unternehmen wird auf Falschaussagen bei einer Untersuchung des Ministeriums zurückgeführt.

Das US-Handelsministerium hatte eine Untersuchung wegen des Vorwurfs eingeleitet, dass ZTE im Zeitraum von Januar 2012 bis März 2016 von US-Firmen gekaufte Hardware- und Software-Produkte im Wert von 32 Millionen Dollar ohne rechtmäßiges Genehmigungsverfahren an das iranische Telekommunikationsunternehmen TCI geliefert hatte. ZTE gestand letztes Jahr vor einem US-Bundesgericht ein, die US-Verordnung für das Embargo gegen den Iran verletzt zu haben. Dem Unternehmen wurde eine 1,19 Milliarden Dollar Strafe auferlegt.

Das US-Handelsministerium forderte ZTE zudem auf, gegen die an der Verletzung der Iran-Sanktionen beteiligten Manager und Mitarbeiter Strafmaßnahmen wie Entlassungen oder Bonuskürzungen zu treffen. ZTE habe jedoch weiterhin entsprechende Boni gezahlt und bei der Untersuchung Falschaussagen getätigt. Damit begründete das Ministerum sein jüngstes Handelsembargo.

Gemäß der Entscheidung dürfe ZTE künftig keine Hardware- und Software-Produkte sowie Technologien von US-Unternehmen importieren, sagte ein Mitarbeiter des Handelsministerums.

Bei der Untersuchung stellte sich zudem heraus, dass ZTE 283 Lieferungen von Handys nach Nordkorea verschifft hatte. Um die Sanktonsverletzung zu verbergen, habe das Unternehmen die Geschäfte über Drittpersonen getätigt, berichtete die Nachrichtenagentur AFP.

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