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Politik

Parteien einigen sich auf Zeitplan außerordentlicher Sitzungsperiode

Write: 2018-01-12 09:49:35Update: 2018-01-12 10:48:51

Parteien einigen sich auf Zeitplan außerordentlicher Sitzungsperiode

Regierungspartei und Oppositionslager haben sich geeinigt, eine einmonatige außerordentliche Sitzungsperiode zu eröffnen.

Die Vizefraktionschefs von Minjoo-Partei Koreas, Freiheitspartei Koreas und Partei des Volkes erzielten diese Einigung am Donnerstag.

Die Sitzungsperiode beginnt am 30. Januar und endet am 28. Februar. Am 30. Januar soll bei einer Plenarsitzung die Eröffnungszeremonie stattfinden.

Vom 31. Januar bis 2. Februar werden die Fraktionsführer eine Rede halten. Am 5. und 6. Februar werden die Vorsitzenden der Parteien, die keine Fraktion bilden, reden.

Am 5. Februar wird die Regierung auf den Gebieten Politik, Wiedervereinigung, Auswärtiges und Sicherheit befragt. Am 6. Februar folgt die Befragung zur Wirtschaft, am 7. Februar zu Soziales, Bildung und Kultur.

Am 20. und 28. Februar sind Plenarsitzungen zur Diskussion über Gesetzentwürfe geplant.

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