Die Regierung will Fernsehwerbung für Lebensmittel, die Fettleibigkeit verursachen, dauerhaft von 17 bis 19 Uhr verbieten. Dabei handelt es sich um jene Stunden, in denen besonders viele Kinder fernsehen.

Eine entsprechende Änderung der Durchführungsverordnung zu einem Sondergesetz für sichere Ernährung von Kindern wird bei der Kabinettssitzung am Dienstag diskutiert und beschlossen.

Die Revision sieht vor, dass die Bestimmungen für die zeitliche Einschränkung der Werbung für entsprechende Lebensmittel dauerhaft gelten.

Die Regierung hatte zum 1. Januar 2010 die Bestimmungen für das Verbot der Fernsehwerbung für extrem kalorienreiche und nährstoffarme Lebensmittel sowie solche mit hohem Kaffeingehalt zwischen 17 und 19 Uhr eingeführt. Das Verbot gilt auch für Programme, deren Hauptzuschauer Kinder sind.

Das Verbot galt zunächst drei Jahre lang und wurde zweimal verlängert, und zwar bis zum 26. Januar 2018.