Laut einem Gerichtsurteil in den USA soll Samsung Electronics wegen der Verletzung von Kamera-Patenten 21 Millionen Dollar Entschädigung zahlen.
Das Gericht für den östlichen Bezirk von Texas habe am Mittwoch (Ortszeit) im von Imperium IP Holdings eingeleiteten Patentverfahren gegen Samsung Electronics geurteilt, dass das Unternehmen einen ungeheuren Verstoß begangen habe, berichtete Bloomberg BNA.
Demnach verdreifachte das Gericht die von den Geschworenen festgelegte Entschädigungssumme von sieben Millionen Dollar auf 21 Millionen Dollar.
Laut der Nachrichtenagentur Reuters tadelte der Richter, dass Samsung während der Verhandlung Tatsachen verdreht und falsche Aussagen gemacht habe.
Die Geschworenen hatten im Februar geurteilt, dass Samsung drei Patente von Imperium absichtlich verletzt habe. Imperium hatte behauptet, dass Samsung mit Kameras von Smartphone- und Tablet-Modellen seine Patente zu Bildsensoren in Digitalkameras verletzt habe, und eine Erhöhung der Entschädigungssumme gefordert.