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Internationales

Japan verabschiedet Gesetz gegen Hassreden – Zweifel an Wirksamkeit

Write: 2016-05-25 10:22:48Update: 2016-05-25 15:08:48

Japan verabschiedet Gesetz gegen Hassreden – Zweifel an Wirksamkeit

Japan hat ein Gesetz gegen rassistische Hassreden verabschiedet, nachdem es antikoreanischen Demonstrationen lange tatenlos zugesehen hatte.

Das Unterhaus des japanischen Parlaments billigte am Dienstag ein Gesetz zur Bekämpfung von ungerechten und diskriminierenden Äußerungen und Handlungen gegenüber Personen, die nicht aus Japan stammen.

Darin wird erklärt, dass ungerechte und diskriminierende Äußerungen und Handlungen nicht geduldet werden. Auch die Verantwortung der Regierung wie relevante Beratungen und Aufklärung wird darin genannt.

Es sind zwar Stimmen zu hören, nach denen das Gesetz ein sinnvoller erster Schritt zur Verhinderung von antikoreanischen Kundgebungen werde. Jedoch zweifeln Skeptiker an der Wirksamkeit, da konkrete Strafregelungen fehlen.

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