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Internationales

Obama wird bald Dekret über Nordkorea-Sanktionen erlassen

Write: 2016-03-09 09:55:54Update: 2016-03-09 11:08:40

Obama wird bald Dekret über Nordkorea-Sanktionen erlassen

US-Präsident Barack Obama wird bald ein neues Dekret über die Sanktionen gegen Nordkorea erlassen.

Wie am Dienstag (Ortszeit) verlautete, werde die neue Executive Order den sogenannten sekundären Boykott konkretisieren. Die im jüngst gebilligten Sanktionsgesetz gegen Nordkorea enthaltene Regelung erlaubt Sanktionen gegen Unternehmen, Banken und Regierungen in dritten Ländern, sollten sie mit Nordkorea Geschäfte machen.

Diplomatische Quellen in Washington berichteten, dass die USA derzeit ein neues Dekret über Nordkorea-Sanktionen abschließend prüfen würden. Präsident Obama werde das Dekret Ende dieser Woche oder Anfang nächster Woche erlassen.

Ein ranghoher Regierungsbeamter sagte, eine Executive Order, die gemäß dem im Kongress gebilligten Gesetz zur Verschärfung der Sanktionen gegen Nordkorea eigene Strafmaßnahmen der USA vorsehe, werde vorbereitet.

Das Weiße Haus teilte lediglich mit, es könne noch nichts bekannt gegeben werden.

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