Internationales
UN-Ausschuss fordert von Südkorea Maßnahmen für Ausländer und Minderheiten
Write: 2015-10-23 09:13:57 / Update: 2015-10-23 11:00:53
Der UN-Menschenrechtsausschuss hat Südkorea aufgefordert, Maßnahmen wegen der Diskriminierung von Ausländern und sexuellen Minderheiten zu treffen.
Der Ausschuss begann am Donnerstag (Ortszeit) in Genf eine periodische Prüfung zu Südkorea, um zu kontrollieren, wie das Land den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte umsetzt.
Der Ausschuss wies darauf hin, dass es in Südkorea an Maßnahmen zum Schutz von sexuellen Minderheiten und ausländischen Ehepartnern von Koreanern mangele. Auch wurde verlangt, gegen Menschenrechtsverletzungen durch südkoreanische Unternehmen in Übersee wie Hochseefischerei-Schiffe, die zunehmende Suizidrate bei Alten und Frauen sowie Gewalt unter Soldaten und sexuelle Gewalt vorzugehen.
Das Komitee fragte zudem nach Plänen für die Sicherung der Unabhängigkeit der Nationalen Menschenrechtskommission.
Südkoreas Vize-Justizminister Kim Joo-hyun sagte vor dem Komitee, dass Südkorea wegen des seit 60 Jahren anhaltenden Waffenstillstands und der Sicherheitsbedrohung als dessen Folge das nationale Sicherheitsgesetz benötige und zugleich über ein Habeas-Corpus-Gesetz verfüge. Er betonte auch, dass Südkorea sich bemühe, um die Diskriminierung von Ausländern und Menschen mit Behinderung zu bekämpfen.
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