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Internationales

Japan ebnet Weg zur Ausübung des Rechts auf kollektive Selbstverteidigung

Write: 2015-09-19 13:16:14Update: 2015-09-19 14:22:58

Japan ebnet Weg zur Ausübung des Rechts auf kollektive Selbstverteidigung

Japan hat den Weg zur Ausübung des Rechts auf kollektive Selbstverteidigung geebnet. 

Gegen 2.10 Uhr am Samstagmorgen billigte das japanische Unterhaus elf Gesetzes- und Revisionsentwürfe im Zusammenhang mit der Sicherheit. 

Trotz des Widerstands der oppositionellen Demokratischen Partei wurden die Entwürfe mit 148 Fürstimmen und 90 Gegenstimmen angenommen. 

Zur Verhinderung der Billigung legte die japanische Oppositionspartei eine Resolution zur Rüge des Kabinetts einschließlich des Ministerpräsidenten Abe sowie den Entwurf für ein Misstrauensvotum vor. Die hohe Mauer der regierenden Liberal Demokratischen Partei und ihres Koalitionspartners Komeito Partei habe nicht überwunden werden können. 

Mit der Billigung der Gesetze lockert Japan Einschränkungen im Hinblick auf die Einsetzung des Militärs aus der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg und darf Verbündeten auch dann Streitkräfte schicken, wenn das Land nicht selbst angegriffen wird. 
 

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