Fünf ehemalige japanische Premierminister haben sich gegen den von Ministerpräsident Abe eingebrachten Entwurf für ein neues Sicherheitsgesetz ausgesprochen.

Eine Gruppe von ehemaligen japanischen Journalisten habe nach Berichten der Nachrichtenagentur Kyodo zwölf ehemalige Regierungschefs um Ratschläge für Abe gebeten. Fünf von ihnen hätten sich daran beteiligt, und zwar Tomiichi Murayama, Yukio Hatomaya, Naoto Kan, Morihiro Hosokawa und Tsutomu Hata.

Angesichts der Auseinandersetzung über die Verfassungswidrigkeit der neuen Sicherheitsgesetze sagte Naoto Kan, Abe wäre als Premier einer demokratischen Nation disqualifiziert, sollte er gegen den Konstitutionalismus verstoßen.

Morihiro Hosokawa hat gefordert, den mittlerweile im Unterhaus gebilligten Entwurf zu verwerfen. Sollte der Entwurf verabschiedet werden, werde der Konstitutionalismus zugrunde gehen.

Hata betonte, dass der Geist der Nachkriegs-Friedensverfassung eine Grundlage für das friedliche Gedeihen Japans geschaffen habe.

Die neuen Sicherheitsgesetze sollen Japan ermöglichen, seine Streitkräfte nicht nur für die humanitäre Hilfe oder für Friedenseinsätze ins Ausland zu schicken, sondern auch, um Verbündeten zu helfen und das „Überleben der Nation“ zu sichern.