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Internationales

US-Senat erörtert schärfere Sanktionen gegen Nordkorea

Write: 2015-07-11 13:46:05Update: 2015-07-11 14:40:25

US-Senat erörtert schärfere Sanktionen gegen Nordkorea

Der Vorsitzende des Ausschusses für Auswärtige Beziehungen des US-Senats hat einen Gesetzesentwurf für schärfere Sanktionen gegen Nordkorea vorgestellt. Im Februar hatte der Vorsitzende des Außenausschusses des Parlaments einen ähnlichen Schritt unternommen.

Senator Robert Menendez warb gemeinsam mit Senator Lindsey Graham für den Gesetzesentwurf, der die Verbesserung der Umsetzung der Sanktionen gegen Nordkorea zum Ziel hat.

Der Gesetzesentwurf ähnelt in Struktur und Inhalt einem Entwurf, der im Februar vom Vorsitzenden des Außenausschusses des Parlaments, Ed Royce, eingebracht worden war. Sanktionen in Gesetzesentwürfen des Senats sind dafür bekannt, weniger hart zu sein.

Beobachter gehen davon aus, dass die US-Regierung aufgrund der Menschenrechtslage in Nordkorea derzeit neue Sanktionen gegen Pjöngjang prüft.

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