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Internationales

Abe will jederzeitige Truppenentsendung ins Ausland ermöglichen

Write: 2015-02-06 09:15:51Update: 2015-02-06 10:01:56

Abe will jederzeitige Truppenentsendung ins Ausland ermöglichen

Japans Premierminister Shinzo Abe hat die Möglichkeit signalisiert, für eine Truppenentsendung ins Ausland jederzeit ein Gesetz verabschieden zu können.

Abe äußerte sich vor dem Oberhaus des Parlaments am Donnerstag hinsichtlich eines Sondergesetzes zur Entsendung der Selbstverteidigungsstreitkräfte ins Ausland.

Es sei eine große Frage, ob man sofort reagieren könne. Er erwäge daher ein ständiges Gesetz, sagte Abe.

Der Koalitionspartner der Regierungspartei LDP, Komeito, ist besorgt über die Erweiterung der Aktivitäten der Selbstverteidigungsstreitkräfte. Daher wird vermutet, dass Abe die Zustimmung des Parlaments zur Bedingung für eine Truppenentsendung macht.

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