23 lokale Parlamente in Japan haben sich gegen die Volksverhetzung, allen voran anti-koreanische Kundgebungen, ausgesprochen.

Das berichtete NHK am Dienstag nach einer eigenen Untersuchung.

Die Parlamente von vier Präfekturen und 19 andere Versammlungen hätten entsprechende Erklärungen angenommen, nachdem der UN-Ausschuss für die Beseitigung der Rassendiskriminierung im August die japanische Regierung aufgefordert hatte, die Volksverhetzung gesetzlich einzuschränken.

Darin wird die Zentralregierung aufgefordert, zum Verbot der Volksverhetzung und Rassendiskriminierung Gesetze zu erlassen und Maßnahmen zu treffen.

Die japanische Regierung und Regierungspartei veröffentlichten zwar eine ablehnende Position zur Volksverhetzung. Sie halten sich jedoch bei der gesetzlichen Kontrolle eher zurück und weisen auf die Meinungsfreiheit hin.