Nationales
Verfassungsgericht weist Amtsenthebungsantrag gegen KCC-Chefin zurück
Write: 2025-01-23 14:49:07 / Update: 2025-01-23 15:01:18
Das Verfassungsgericht hat am Donnerstag den Amtsenthebungsantrag der Nationalversammlung gegen die Vorsitzende der Koreanischen Kommunikationskommission (KCC), Lee Jin-sook, zurückgewiesen.
Der Antrag war im vergangenen August verabschiedet worden.
Vier der acht Richter stimmten für Lees Amtsenthebung, vier dagegen. Für eine Amtsenthebung eines hochrangigen Beamten werden sechs Fürstimmen benötigt.
Die Richter, die dagegen stimmten, hielten es für rechtmäßig, dass Lee Beschlüsse gefasst hatte, obwohl nur zwei der fünf Plätze in der Kommission besetzt waren.
Die Richter, die dafür stimmten, stuften dagegen Beschlussfassungen von nur zwei Mitgliedern als schwerwiegenden Rechtsverstoß ein.
Die KCC-Chefin kann damit umgehend an ihren Arbeitsplatz zurückkehren.
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