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Hintergrund

Kommende Regierung stellt Ziele und Visionen für ihre Amtszeit vor

#Themen der Woche l 2022-05-07

Nachrichten

ⓒ YONHAP News

Das präsidiale Übergangsteam hat die Vision der Staatsführung sowie 110 staatspolitische Aufgaben der kommenden Regierung präsentiert. 


Die Vision der Staatsführung trägt den Titel „Die Republik Korea, die wieder einen Sprung macht, ein Land der Bürger, die gemeinsam gut leben“. Dies trägt die Bedeutung, dass die Wettbewerbsfähigkeit des Staates wiederhergestellt wird und sich das Leben jedes einzelnen Bürgers verbessern soll. 


Als staatspolitische Prinzipien wurden Staatsinteressen, Pragmatismus, Fairness und Gemeinsinn genannt. Die Staatsführung soll sich nicht an einer politischen Ideologie, sondern am gesunden Menschenverstand der Bürger orientieren. 


Als staatspolitische Ziele wurden ein aufrechtes Land, in dem der Gemeinsinn wiederhergestellt wird, eine dynamische Wirtschaft und eine Gesellschaft, in der alle glücklich sind, genannt. Auch eine durch Autonomie und Kreativität geschaffene “mutige Zukunft”, ein Staat, der zu Frieden, Freiheit und Wohlstand beiträgt und global eine wichtige Position einnimmt, und ein Korea, in dem es sich überall gut leben lässt, wurden als Ziele verkündet. 


Unter den 110 staatspolitischen Aufgaben werden die Themen Wirtschaft und Sicherheit besonders hervorgehoben. Sie lassen den pragmatischen Kurs der kommenden Regierung erkennen. 


Auffallend ist das Ziel, in die Riege der in Wissenschaft und Technologie führenden fünf Länder aufzusteigen. Der Übergangsausschuss hat dafür Spitzentechnologien wie Halbleiter, Batterien und künstliche Intelligenz zu den strategischen Industrien der Zukunft bestimmt. In diesen Bereichen will die kommende Regierung mit fortgeschrittenen Ländern die technische Kooperation verstärken. 


Der Ausgleich von Corona-bedingten Verlusten, Stabilisierung des Immobilienmarktes, Rückgängigmachung des Atomausstiegs, Rentenreform und Verbesserung der Nachhaltigkeit von Finanzen wurden ebenfalls als Aufgaben präsentiert. 


In Zusammenhang mit dem Verzicht auf den Atomausstieg wurde das Wahlversprechen des kommenden Präsidenten Yoon Suk Yeol, den unterbrochenen Bau von Reaktoren wieder aufzunehmen und bis 2030 zehn Atomkraftwerke zu exportieren, als staatspolitische Aufgabe in den Katalog aufgenommen. Für die Stabilisierung des Immobilienmarktes sollen mindestens 2,5 Millionen Wohnungen bereitgestellt und die Steuerbelastung für Eigentümer mehrerer Wohnungen reduziert werden. Mit dem Ziel der Schaffung eines freien Marktes sollen Regulierungen gelockert und ein innovatives Finanzsystem geschaffen werden. 

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